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A05-2020.pdf

der Ort der gemeinsamen Übung. Die Inspektion wird nach dem Besichtigungsprotokoll gem. Art. 19 Abs.1 BayFwG i.V.m. § 12 Abs.2 AVBayFwG durchgeführt. Die Herren Kreisbrandmeister und Kommandanten bitte [...] Geburt 01 Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU) Anetsberger, Ale- xander, Dipl.-Geo- graph, 1. Bürger- meister, Beilngries 1968 03 FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) Dr. Frey, Alfons, Mi- nisterialrat[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A01-2020.pdf

3 St 75 1 St / 80 qm NRF*** 5.3 Bahnhöfe 1 St je 3 Pendler im Tagesmittel zusätzlich zu 5.1 und 5.2 90 1 St je 3 Pendler 6.0 Hochschulen 6.1 Universität, Fachhochschule 1 St / 10 Studierende 1 St / 2 Studie- [...] heime für Behinderte ab 16 WE 1 St / 10 Betten 1 St / 15 Betten 50 50 1 St / 10 Betten 0,5 St / 15 Betten 2.0 Verkaufsstätten 2.1 grundsätzlich: 1 St / 40 qm NRF***, 75 1 St / 100 qm NRF***, Amtsblatt [...] rende 7.0 Sonstiges 7.1 Videotheken - ohne Vorführung - mit Vorführung 1 St / 30 qm NRF*** 1 St / 20 qm NRF*** 80 90 1 St / 100 qm NRF*** 7.2 Fitnesscenter 1 St / 40 qm NRF*** 90 1 St / 100 qm NRF*** *[mehr]

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A03-2020.pdf

der Abwä- gung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewie- sen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtli che Verletzung der dort bezeichneten [...] den Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB abgesehen. Eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB findet gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB nicht statt. Gelegenheit [...] Abs. 1 Satz 2 BauGB 18 Vollzug der Baugesetze; 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 „Kreiskrankenhaus“; hier: Bekanntmachung der erneuten verkürzten öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB[mehr]

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A02-2020.pdf

gegen die bauaufsichtliche Zulassung eines Vorhabens hat keine aufschiebende Wirkung (§ 212 a Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 27.08.1997 BGBl. I Seite 2141 ff). Auf Antrag kann das Landratsamt Eichstätt [...] Gaimersheim für das Haushaltsjahr 2020 I. Auf Grund des § 18 der Verbandssatzung und des Art. 26 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für [...] für den Freistaat Bayern erlässt der Zweckverband Gymnasium Gaimersheim folgende Haushaltssatzung: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben[mehr]

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01.2020 Seite: 2 07.02.2020 bei der Verwaltungsgemeinschaft Pförring, Marktplatz 1, 85104 Pförring, 1. Stock, Zimmer 1.1, zu den allgemeinen Geschäfts- zeiten öffentlich auf. Die Haushaltssatzung und der [...] 03.02.2020 bis 07.02.2020 bei der Verwaltungsgemein- schaft Pförring, Marktplatz 1, 85104 Pförring, 1. Stock, Zimmer 1.1, zu den allgemeinen Geschäftszeiten öffentlich auf. Die Haushaltssatzung und der [...] (BayschFG), Art. 27 Abs. 1 Gesetz der Kommunalen Zu- sammenarbeit (KommZG) sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung: § 1 Der Haushaltsplan für das[mehr]

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Ordnungswidrigkeiten Nach Art. 23 Abs. 3 LStVG kann mit Geldbuße in Höhe von 5 € bis 1.000 € belegt werden, wer entgegen § 1 Abs. 1 fahrlässig oder vorsätzlich Feuerwerkskörper abschießt oder abbrennt. § 3 In [...] Eichstätt (Sicherheitsverordnung) vom 16.11.2020 Die Stadt Eichstätt erlässt aufgrund von Art. 23 Abs. 1 Satz 1 des Geset- zes über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Ge- biet der öffentlichen [...] Gesetzes vom 27. April 2020 (GVBl. S. 236), folgende Verordnung: § 1 Verbot im Bereich des Marktplatzes und Umgebung in Eichstätt (1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum und Besitz[mehr]

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der Abwä- gung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewie- sen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB be achtliche Verletzung der dort bezeichneten [...] des Bebauungs- plans Nr. 67 Gewerbegebiet „Lüften West“ Vom 18.12.2020 Aufgrund der §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I [...] Ergebnisverwendung 1. Feststellung der Jahresabschlüsse D Die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Stadtwerke Eichstätt Ei- genbetriebs wurden gemäß § 25 Abs. 3 EBV i.V.m. Art. 107 Abs. 1 und Art. 103 Abs[mehr]

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A53-2020.pdf

Aufgrund der Art. 40 Abs. 1 und Abs. 2 sowie Art. 26 Abs. 1 KommZG i. V. m. Art. 63 ff GO und § 22 der Verbandssatzung erlässt der Zweck- verband folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte [...] Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf EUR 0,-- festgesetzt. § 5 Dieser Wirtschaftsplan tritt mit dem 1. Januar 2020 in Kraft. Ingolstadt, den 17.02.2020 Zweckverband Müllverwertungsanlage Ingolstadt Dr.[mehr]

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Satzung: § 1 Zusammensetzung des Stadtrats Der Stadtrat besteht aus der berufsmäßigen Oberbürgermeiste- rin bzw. dem berufsmäßigen Oberbürgermeister und 24 ehren- amtlichen Mitgliedern. § 2 Ausschüsse (1) Der [...] Bestimmungen festge- legt ist. § 3 Tätigkeit der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder; Entschädigung (1) 1Die Tätigkeit der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen [...] Vorsitzenden und sechs weiteren ehrenamtli- chen Stadtratsmitgliedern. (2) Den Vorsitz in den in Absatz 1 Buchst. a) - e) genann- ten Ausschüssen führt die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister.Ein[mehr]

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der Art. 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Art. 12 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern – GO – erlässt das Landrat- samt Eichstätt folgende Rechtsverordnung § 1 (1) Aus der Stadt Eichstätt [...] § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewie- sen. Unbeachtlich werden demnach Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 51 vom 18.12.2020 Seite: 3 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB [...] folgt geändert: 1. § 6 Abs. 1 erhält folgende Fassung: Der Beitrag beträgt pro qm Grundstücksfläche 3,85 Euro pro qm Geschossfläche 11,60 Euro 2. In § 10 Abs. 1 Satz 2 wird die Zahl „1,72“ durch die Zahl[mehr]

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