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Landratsamt Eichstätt, Residenzplatz 2, Garten

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A72-2021.pdf

Eichstätt ergibt sich aus § 28 Absatz 1 Satz 1 IfSG, § 14 Absatz 4 der 15. BayIfSMV und § 65 Satz 1 ZustV, die örtliche Zuständigkeit aus Art. 3 Absatz 1 Nr. 1 des BayVwVfG. 2. Rechtsgrundlage ist § 14 [...] folgende Allgemeinverfügung: Die Allgemeinverfügung vom 26. Dezember 2021 wird wie folgt geändert: 1. Ziffer 1 erhält folgende Fassung: Gemäß § 14 Absatz 4 der 15. BayIfSMV sind zwischen dem 31. Dezember 2021 [...] Dezember 2021 und dem 1. Januar 2022 sind durch den Markt Kösching noch weitere Plätze benannt worden. Dadurch war eine Än- derung der Allgemeinverfügung erforderlich. B) Rechtliche Begründung 1. Die sachliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A69-2021.pdf

Landkreises Eichstätt Nr. 39/2013, S.185) 1. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2021 § 1 Änderung § 10 Abs. 3 wird wie folgt geändert: (3) Die Gebühr beträgt 1,40 € pro Kubikmeter entnommenen Was- sers [...] Beitrags- und Ge- bührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) Auf Grund des Art. 23 Abs.1, Art. 24 Abs. 1 und 2 der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern i.V.m. Art 5 des Kommunalabgabenge- setzes [...] Beteiligungsbericht 2021 liegt gem. Art. 82 Abs. 3 Satz 5 LKrO im Landratsamt Eichstätt, Residenzplatz 1, Zimmer 108, während der allgemeinen Geschäftsstunden zur öffentlichen Einsicht auf. Bekanntmachungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A57-2021.pdf

der Abwä- gung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewie- sen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten [...] 513 Kipfenberg, M. 5.835 Kösching, M. 9.756 Lenting 4.986 Mindelstetten 1.774 Mörnsheim, M. 1.589 Nassenfels, M. 2.243 Oberdolling 1.326 Pförring, M. 3.955 Pollenfeld 2.976 Schernfeld 3.267 Stammham 4.147 [...] 327 Wellheim, M. 2.744 Wettstetten 5.082 133.338 Die Einwohnerzahl am 30.05.2021 ist gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden[mehr]

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A55-2021.pdf

nis nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 Landes- wahlordnung (bis zum 23. September 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis [...] 2021) versäumt hat, a) dessen Stimmrecht erst nach Ablauf der Fristen nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 oder § 19 Abs. 1 Landeswahl- ordnung entstanden ist, b) dessen Stimmrecht im Einspruchsverfahren [...] 101, 85072 Eichstätt, eine Aus- schusssitzung mit folgender Tagesordnung statt: I. Öffentlicher Teil 1. Sozialstrukturanalyse Landkreis Eichstätt 2. Zuwendung an den BRK – Kreisverband Eichstätt für den[mehr]

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101, 85072 Eichstätt, eine Aus- schusssitzung mit folgender Tagesordnung statt: I. Öffentlicher Teil 1. Sachstandsbericht zu aktuellen Themen 2. Vorstellung der ÖPNV-Überplanungen Stadtverkehr Eichstätt[mehr]

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ung: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.581.860,00 € dem Gesamtbetrag der ordentl. Aufwendungen von 1.566.185 [...] laufender Verwaltungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 1.813.530,00 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 1.462.425,00 € und dem Ergebnis (Saldo) von 351.105,00 € aus Investitionstätigkeit [...] werden nicht aufgenommen. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2021 in Kraft. Altmannstein, den 21.10.2021 gez. Hummel 1. Vorsitzender II. Das Landratsamt Eichstätt hat mit Schreiben vom 03[mehr]

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Ordnungswidrigkeiten (1) Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbuße belegt werden, wer vorsätzlich 1. eine der in § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2, § 12 Abs. 1 und Abs. 3, § 15 [...] Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayeri- schen Wassergesetzes (BayWG) erlässt die Stadt Eichstätt folgende Entwässerungssatzung-EWS: § 1 Öffentliche [...] entwässernden Grundstücks im Maß- stab 1:1000, b) Grundriss- und Flächenpläne im Maßstab 1:100, aus de- nen der Verlauf der Leitungen und im Fall des § 9 Abs. 1, Satz 2 die Abwasserbehandlungsanlage e[mehr]

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A63-2021_-_Sonderamtsblatt.pdf

Eichstätt macht auf Grund von § 17a Abs.1 der Vier- zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV) vom 1. September 2021 (BayMBl. Nr. 615, BayRS 2126- 1-18-G), zuletzt geändert durch Verordnung [...] Verordnung vom 5. November 2021 (BayMBl. Nr. 772) bekannt: 1. Im Landkreis Eichstätt hat die Zahl an Neuinfektionenen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner in- nerhalb von sieben Tagen (7[mehr]

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A61-2021.pdf

35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 KrWG für das oben genannte Genehmigungsvorhaben vor. Durch den Antrag auf Errichtung einer Deponie ist auf Grund des § 7 Abs. 1 ff. UVPG i.V.m. Nr. 12.3 der Anlage 1 zum UVPG eine [...] Bauverwaltung, Zimmer 15, 1. Stock, eingesehen werden. Jedermann kann die Veränderungssperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeich- [...] Bauverwaltung, Zimmer 15, 1. Stock, eingesehen werden. Jedermann kann die Veränderungssperre einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeich-[mehr]

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A53-2021_.pdf

Auf Grund des Art. 40 Abs. 1 Satz 1 des Kommunale Zusammenarbeit–Gesetzes und Art. 68 Abs. 1 i.V.m. Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) erlässt der Zweckverband [...] Ingolstadt GmbH, Essostr. 1, 85092 Kösching Anlage: Raffinerie; Betriebsteil FCC-Anlage Vorhaben: MINERVA - Bau einer regenerativen Rauchgasschwefelungsanlage Standort: Essostr. 1, 85092 Kösching Die Firma [...] tzrechtlichen Genehmigung im förmlichen Verfah- ren nach § 10 BImSchG in Verbindung den §§ 1, 2 und Nr. 4.4.1 des Anhangs der 4. BImSchV. Die immissionsschutzrechtliche Genehmi- gung schließt diverse andere[mehr]

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