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A48-2021.pdf

bei der Rechtsaufsichts- behörde Auf Grund der §§ 10 Abs. 1 Ziff. 3, 18, 19 und 20 der Verbandssat- zung und der Art. 41 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit hat der [...] Haushaltsjahr 2021 beschlossen, die hiermit gem. Art. 24 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 65 Abs. 3 GO bekannt gemacht wird: I. § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird im Ve [...] Haushaltsjahr 2021 beschlossenn, die hiermit gemäß Art. 24 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 65 Abs. 3 GO be- kanntgemacht wird: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wurde festgesetzt;[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A49-2021.pdf

Verletzung von Vorschriften) BauGB wird hingewie- sen. Nach § 215 Abs. 1 BauGB werden demnach unbeachtlich 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beacht- liche Verletzung der dort 2. bezeichneten [...] der Abwä- gung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewie- sen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beacht- liche Verletzung der dort bezeichneten [...] Haushaltsjahr 2021 beschlsosen, die hiermit gemäß Art. 24 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 KommZG in Verbindugn mit Art. 65 Abs. 3 GO bekannt- gemacht wird. § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wurde festgesetzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A51-2021.pdf

Bereich der Stadt Beilngries ergeben sich aus den Kartenausschnitten M 1:25.000, M 1:10.000, M 1:2.500 und M 1:1.000, die als Anlage 1 Bestandteile dieser Verordnung sind. 7Insoweit werden die Karten der [...] Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 Satz 1 und Art. 51 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 2 des Bayer. Naturschutzgeset- zes – BayNatSchG – vom 23. Februar 2011 (GVBl. S. 82, BayRS 791- 1-U), das zuletzt durch [...] 286) geändert worden ist, erlässt der Landkreis Eichstätt folgende Ver- ordnung: § 11Die in § 3 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 der Verordnung über den „Na- turpark Altmühltal (Südliche Frankenalb)“ vom 14. September[mehr]

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A43-2021.pdf

gemäß Art. 3 Abs. 2 GDVG, sachlich und gemäß Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) örtlich zuständig. Die unter Nr. 1 dieser Allgemeinverfügung angeordnete Aufhebung der All [...] einer Inte- rims-Kindertagesstätte Das Landratsamt Eichstätt erlässt ist folgende Allgemeinverfügung 1. Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Eichstätt vom 22.02.2019 (Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. [...] gegen die bauaufsichtliche Zu- lassung eines Vorhabens hat keine aufschiebende Wirkung (§ 212 a Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 27.08.1997 BGBl. I Seite 2141 ff). Auf Antrag kann das Landratsamt Eichstätt[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A46-2021.pdf

sionsschutzgesetz (§16 BImSchG), ge- mäß § 4 Abs. 1 BImSchG, § 1 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2, § 2 Abs. 2 der 4. BImSchV, Nrn. 1.2.2.2, 8.6.2.2 und 9.1.1.2 Spaltenkennzeichnung V und zwar im vereinfachten [...] Erweiterung der Biogasan- lage ist auf Grund des § 7 Abs. 2 ff. UVPG i.V.m. Nrn. 1.2.2.2, 8.4.1.2 und 9.1.1.3 der Anlage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprü- fung des Einzelfalls durchzuführen, um f [...] 5 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes (BayAbfG) und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Frei- staat Bayern (GO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A44-2021.pdf

Altmühl-Jura er- lässt auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung: § 1 Änderungen Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes Abwasserbe [...] ng: bis 5 cbm/h 70,00 Euro/Jahr bis 10 cbm/h 110,00 Euro/Jahr über 10 cbm/h 140,00 Euro/Jahr § 10 (1) Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Ab- sätze nach der Menge der Abwässer berechnet[mehr]

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A31-2021_-_Sonderamtsblatt_.pdf

geändert worden ist, i.V.m. § 27 Abs. 1 der 12. BayIfSMV und § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV); die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 des Bayeri- schen Verwaltungsver [...] Landkreises Eichstätt gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), Art. 35 Satz 2 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) und § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) [...] geändert durch Art. 1 der Änderungs- verordnung (EU) 2018/1629 vom 25.07.2018 (ABl. L272 S. 11), Art. 71 Abs. 1 Buchstabe b), Art. 72 Buchstabe f) und Anhang IV Teil VI Kapitel 2 Abschnitte 1 und 2 der Delegierte[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A29-2021.pdf

schädigung der Kreisräte und sonstiger ehrenamtlich tä- tiger Kreisräte vom 11.5.2020 § 1 Änderung § 2 Abs. 1 Halbsatz 1 erhält folgende Fassung: „Für die Teilnahme an einer Sitzung des Kreistags, eines A [...] des Marktgemeinderates des Marktes Kinding vom 13.04.2021 wird die unter 1 aufgeführte Straße gemäß Art. 6 BayStrWG gewidmet. 1. Straßenbeschreibung: Straßenklasse: Ortsstraße Straßenname: Rebenweg Fl [...] des Marktgemeinderates des Marktes Kinding vom 13.04.2021 wird die unter 1 aufgeführte Straße gemäß Art. 6 BayStrWG gewidmet. 1. Straßenbeschreibung: Straßenklasse: Ortsstraße Straßenname: Weinleite Fl[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A34-2021_-_Sonderamtsblatt.pdf

geändert worden ist, i.V.m. § 27 Abs. 1 der 12 BayIfSMV und § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverord- nung (ZustV); die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 des Bayerischen Verwaltungsverf [...] Landkreises Eichstätt gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), Art. 35 Satz 2 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) und § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) [...] (BayMBl. Nr. 337), folgende Allgemeinverfügung: 1. Abweichend von § 14 Abs. 1 und § 11 Abs. 5 S. 1 der 12. BayIfSMV sind Übernachtungsangebote von gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften, insbesondere[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A36-2021.pdf

Zustellungen vorzunehmen wären Sollte ein Erörterungstermin erforderlich werden, wird dieser min- destens 1 Woche vorher ortsüblich bekanntgemacht. Die beteiligten Be- hörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen [...] 05.2021; Zweckverband Verkehrsgemeinschaft Re- gion Ingolstadt Die Regierung von Oberbayern hat den 1. Nachtragshaushalt 2021 des Zweckverband Verkehrsgemeinschaft Region Ingolstadt, VGI, am Freitag, 14[mehr]

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