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A03-2020.pdf

Stadt Eichstätt Nr. 3 vom 24.01.2020 Seite: 3 Im Geltungsbereich des Bebauungsplans liegen folgende Grund- stücke der Gemarkung Preith: - Fl.-Nr. 1330/8, 1330/11, 1330/12 und 1333/3 (Teilfläche) Der Ge [...] iter/in (Beamte/r QE 3 oder Verwaltungsfachwirt/in BL II) ________________________________ für unser Sachgebiet Organisation und Wirtschaft eine Fachbereichsleitung (Beamte/r QE 3 oder Verwaltungsfachwirt/in [...] Verfahren geänderte Bebauungs- und Grünordnungsplan mit der Begründung gem. § 10 Abs. 3 in Verbindung mit § 13 Abs. 3 BauGB im Rathaus, Marktplatz 11, Stadtbauamt, 2. Stock, Zimmer 206, während der allgemeinen[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A02-2020.pdf

festgesetzt. § 2 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermö- genshaushalt wird auf 0 € festgesetzt. § [...] Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen gem. Art. 40 Absatz 1 KommZG und Art. 65 Absatz 3 GO bis zur nächsten amtli- chen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung öffentlich bei der Geschäftsstelle [...] Klaus Kraus Erika Heigl Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 2 vom 17.01.2020 Seite: 3 Untersuchungsergebnisse nach der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) 2019 Wasserversorger: Burgsalacher[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A04-2020.pdf

ab. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaß- nahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermö- genshaushalt wird auf 0,00 € festgesetzt [...] Mitglieder des Schulverbands umgelegt werden soll (Investitionsumlage), wird auf 231.410,00 € festgesetzt. (3) Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01.10 [...] Einsichtnahme bereit. II. Auf Grund der §§ 19, 20, 21 und 22 der Verbandssatzung und der Art. 34 Abs. 2 Nr. 3, Art. 41 und Art. 40 Abs. 1 des Gesetztes über die Kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit Art. 63[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A47-2020.pdf

gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 202 STADT EICHSTÄTT - Vollzug der Baugesetze; 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eichstätt hier: Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 [...] Nach Art. 23 Abs. 3 LStVG kann mit Geldbuße in Höhe von 5 € bis 1.000 € belegt werden, wer entgegen § 1 Abs. 1 fahrlässig oder vorsätzlich Feuerwerkskörper abschießt oder abbrennt. § 3 In-Kraft-Treten; [...] e Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte im Zeitraum vom 18.11.2019 bis 20.12.2019. Da der Entwurf des Bauleitplans hier- nach nochmals geändert wurde, ist er gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 erneut öffentlich[mehr]

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Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre nach § 18 BauGB und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen [...] vom 23.12.2020 Seite: 6 das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächen nutzungsplanes und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und 4. nach § 214 Abs. 2a BauGB im [...] eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen (§ 20 Abs. 3 BWG) deren Kennwort. 3. Der Kreiswahlvorschlag soll ferner Namen und Anschriften der Vertrauensperson und der [mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
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Kreditaufnahme für Investitionen und Investiti- onsförderungsmaßnahmen wird auf EUR 0,-- festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festge- setzt. § 4 Der Höchstbetrag der [mehr]

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A51-2020.pdf

Abs. 3 Satz 3 erhält folgende Fassung: Bei landwirtschaftlichen Betrieben mit Viehhaltung gilt für jedes Stück Großvieh bzw. für jede Großvieheinheit eine Wassermenge von 15 m³ pro Jahr und von 3 m³ pro [...] 420/4 und 420/3, Gemarkung Wintershof, ausgegliedert und in die Ge- meinde Pollenfeld, Gemarkung Preith, eingegliedert. (2) Aus der Gemeinde Pollenfeld werden die Flurstücke 382/4 und 382/3, Gemarkung Preith [...] Abs. 3 des Bau- gesetzbuches ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 71 in Kraft. Ab 15.01.2021 wird der Bebauungsplan mit der Begründung gem. § 10 Abs. 3 Satz[mehr]

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A50-2020.pdf

Rechnungsprüfungsausschuss, eine Stell- vertreterin bzw. ein Stellvertreter wird ebenfalls be- stimmt. (3) Die Ausschüsse sind vorberatend tätig, soweit der Stadtrat selbst zur Entscheidung zuständig ist. Im [...] Geschäftsordnung des Stadtrats, so- weit es nicht durch gesetzliche Bestimmungen festge- legt ist. § 3 Tätigkeit der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder; Entschädigung (1) 1Die Tätigkeit der ehrenamtlichen [...] wird (z. B. von einer GmbH oder einer Stif- tung), entfällt das Sitzungsgeld von Seiten der Stadt. (3) 1Die Fraktionsvorsitzenden erhalten aufgrund ihres höheren Aufwandes als Entschädigung einen Pau- [mehr]

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Quartier IV und V“ mit der Be- gründung und dem gemeinsamen Umweltbericht gemäß §§ 6 Abs. 5 Satz 3 und10 Abs. 3 Satz 3 BauGB im Rathaus, Marktplatz 11, Stadt- bauamt, 2. Stock, Zimmer 206, während der allgemeinen [...] Gemeinde Pollenfeld zahlen. Die Endabrech- nung erfolgt nach Abschluss der Maßnahme nach § 3 Abs. 1 und 4. (3) Der Grundstückswert für die eingelegten Grundstücksflächen im Rahmen der Baulandumlegung wird [...] n Nr. 48 gemäß § 10 Abs. 3 BauGB B e k a n n t m a c h u n g Zu 1. Änderung Nr. 2 des Flächennutzungsplans Die Regierung von Oberbayern hat mit Bescheid vom 04.11.2020, Az. 3-34.1-4621-EI-9-1/20, die vom[mehr]

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ist, i.V.m. § 25a Abs. 2 Satz 3 und Abs. 1 Satz 4 der 7. BayIfSMV und § 65 Satz 1 der Zu-ständigkeitsverordnung (ZustV); die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 des Bayerischen [...] (BayVwVfG) und § 65 Satz 1 der Zu- ständigkeitsverordnung (ZustV) sowie in Verbindung mit § 25a Abs. 2 Satz 3 i. V. m § 25a Abs. 1 Satz 4 der 7. Bayerischen Infektionsschutz- maßnahmenverordnung vom 01. Oktober [...] Rechtsgrundlage für die Anordnungen der Ziffer 1 ist § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG i.V.m. § 25a Abs. 2 Satz 3 i.V.m § 25a Abs. 1 Satz 4 der 7. BayIfSMV. Werden Kranke, Krankheits-verdächtige, Ansteckungs- verdächtige[mehr]

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