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A42-2020.pdf

nicht auf ein bestimmtes Ausbruchsgesche-hen definieren. Neben privaten Feiern sind infizierte Reiserückkehrer aus Risikogebie-ten auszumachen. Betroffen vom In- fektionsgeschehen sind auch teilweise Schulen [...] ßig dar, weswe-gen vorläufig darauf ver- zichtet werden kann. Das Gesundheitsamt behält sich ausdrück-lich eine abweichende Einschätzung auf Grund weiterer Datenerhebungen vor. Die Ausnahme von der Ma[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A25-2020.pdf

denselben Gegenstand einberufen, so ist sie ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig; auf diese Folge ist in der zweiten Ladung ausdrücklich hinzuweisen. 3) Soweit das Gesetz über die kommunale[mehr]

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A26-2020_.pdf

der Teilnahme an der Verbandsversammlung nur zu, wenn und soweit ihnen bestimmte Angelegenheiten ausdrücklich übertra- gen werden. (2) Über die Gewährung von Akteneinsicht an Verbandsräte und deren Stell [...] Datenschutz. Werden diese Do- kumente für die Tätigkeit als Verbandsrat nicht mehr benötigt, sind sie zurückzugeben oder datenschutzkonform zu vernichten bzw. zu löschen. (2) Beschlussvorlagen sind interne Aus [...] Verbandsräte ist nur zulässig, wenn der erste Vorsitzende und die Verbandsver- sammlung unter Berücksichtigung des Datenschutzes zugestimmt haben und die Unterlagen nur Tatsachen enthalten, die offenkundig[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A14-2020.pdf

zu prüfenden Punkte, erteilt. Weitere wasserrechtliche Auflagen und Nebenbestimmun- gen bleiben ausdrücklich vorbehalten. V. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. VI. [Kosten] Der G[mehr]

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A27-2020.pdf

fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungs- plan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungs- gerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm[mehr]

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A28-2020.pdf

unterzogen. Die betroffenen Behörden und Fachstellen wurden an dieser Vorprü- fung beteiligt. Unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG auf- geführten Kriterien, den besonderen Merkmalen des Vorhabens und [...] unterzogen. Die betroffenen Behörden und Fachstellen wurden an dieser Vorprü- fung beteiligt. Unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG auf- geführten Kriterien, den besonderen Merkmalen des Vorhabens und [...] der Teilnahme an der Verbandsversammlung nur zu, wenn und soweit ihnen bestimmte Angelegenheiten ausdrücklich übertragen wer- den. (2) Über die Gewährung von Akteneinsicht an Verbandsräte und deren Stell[mehr]

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A47-2020.pdf

fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Be- schlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt [...] abgegebene Stellungnahmen können bei der Be- schlussfassung über die Flächennutzungsplanänderung unberücksich- tigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte ken- nen müssen und deren[mehr]

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€ und 117.662,58 € werden in die Rücklagen eingestellt. Der Verlust der Abwasser- beseitigung des Wirtschaftsjahres 2014 in Höhe von 149.215,75 € wird aus den Rücklagen entnommen. 5. Öffentliche Auslegung [...] Der Gewinn des Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2018 in Höhe von 1.213.518,95 wird in die Rücklagen eingestellt. Der Verlust des Eigenbetriebs im Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 726.737,49 € wird [...] achtliche Verletzung der dort bezeichneten Ver- fahrens- und Formvorschriften und 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über Amtsblatt für den Landkreis[mehr]

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und Schule zu finden. Eine spätere Anbindung der nördlich angrenzenden Flächen sollte dabei Berücksichtigung finden Die Aufstellung des Bebauungsplans ist zur Lösung der baupla- nungsrechtlichen und b [...] und Anregungen gem. § 3 Abs. 2 Satz 4 1. Halbsatz BauGB beschlussmäßig geprüft. Dabei hat die Berücksichtigung einer Ein- wendung zu einer Änderung des Bebauungsplanentwurfs und entspre- chenden Anpassung [...] Stellungnahmen können bei der erneuten Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm[mehr]

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BayBO keine An- wendung, wenn sonst die Schaffung oder Erneuerung von Wohnraum auch unter der Berücksichtigung der Möglichkeit einer Ablösung nach § 4 Abs. 3 weiter erheblich erschwert oder behindert wird[mehr]

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