Suche: Landkreis Eichstätt

In § 4 Abs. 1 wird die Zahl „12“ ersetzt durch die Zahl „11“; im 2. Spiegelstrich wird das Wort „drei“ durch „beiden“ ersetzt. 2. In § 13 werden die Absätze 2 und 3 gestrichen, der bisherige Absatz 4 wird[mehr]

perso- nenbezogener Daten bis zu 500 €, geahndet werden (Art. 14 Abs. 4 LKrO). (4) Auf die übrigen Bestimmungen des Art. 14 Absätze 2 bis 4 LKrO wird hingewiesen. (5) Die Kreisräte können außer der Teilnahme [...] Beschlusses nur dann zur Folge, wenn sie für das Abstim- mungsergebnis entscheidend war (Art. 43 Abs. 4 LKrO). (4) Kreisräte dürfen Ansprüche Dritter gegen den Landkreis nur als gesetzliche Vertreter geltend machen [...] Allgemeine Bestimmungen § 1 Umfang der Verwaltung des Landkreises § 2 Organe des Landkreises § 3 Kreistag § 4 Zuständigkeiten § 5 Beschlussfassung § 6 Allgemeine Pflichten der Kreisräte; Verlust des Amtes II. Teil[mehr]

(2) Der Schulverband hat seinen Sitz in der Gemeindeverwaltung des Marktes Altmannstein , Marktplatz 4, 93336 Altmann stein § 2 Kassengeschäfte Die Kassengeschäfte des Schulverbands werden von der Mitglieds- [...] Verwal tungs- und Überwachungsbefugnisse nach näherer Vorschrift der Geschäftsordnung (§ 2 Absätze 3 und 4) übertragen wer den. (2) Die Mitglieder der Schulverbandsversammlung, die der Schulverbands-versammlung [...] ein Sitzungsgeld für jede Sitzung in Höhe von 25,00 €, soweit sie nicht „geborene Mit-glieder“ sind. (4) Der Schulverbandsvorsitzende erhält für seine Tätigkeit eine Aufwands-entschädigung in Höhe von 400[mehr]

Eichstätt 85071 Eichstätt Druck: Hausdruck Landratsamt Freitag, 31. Juli Nr. 30 2020 I n h a l t: 130 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Altmannstein [...] nungsplan Nr. 13 „Industriegebiet“ (Sollnau) Bekanntmachungen anderer Behörden Markt Altmannstein 130 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensat- zung zur Entwässerungssatzung des Marktes Altmann- [...] ring, Buch, Echendorf-Echenried, Lintlhof, Hattenhausen und Frauen- berghausen der Stadt Riedenburg. § 4 Aufgaben des Zweckverbands und der Verbandsmitglieder (1) Der Zweckverband hat die Aufgabe, eine gemeinsame[mehr]

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Altenheim- betriebs werden nicht festgesetzt. § 4 Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht [...] nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird [...] 000 € aufgenommen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Eine Verwaltungsumlage und eine Investitionsumlage werden nicht erhoben. § 5 Der Höchstbetrag der K[mehr]

über den „Naturpark Altmühltal (Südliche Frankenalb)“ vom 20. Juli 2020 Auf Grund von § 20 Abs. 2 Nr. 4 und § 26 des Bundesnaturschutz- gesetzes – BNatSchG – vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert [...] über den „Naturpark Altmühltal (Südliche Frankenalb)“ vom 20. Juli 2020 Auf Grund von § 20 Abs. 2 Nr. 4 und § 26 des Bundesnaturschutz- gesetzes – BNatSchG – vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert [...] 109/0 und 112/0, Gemarkung Mühlheim, Teilflächen hinzugefügt, die bislang nicht Schutzgebiet waren. 4Die neuen Grenzen des Schutzgebiets im Bereich des Ortsteils Mühlheim ergeben sich aus den Kartenausschnitten[mehr]

Fahrtkosten, Auslagen, Verdienst- ausfall, Sitzungsgelder usw. abgegolten. 4. Eine dynamische Anpassung der Beträge erfolgt nicht. § 4 Auszahlung der Entschädigungen Die nach Monatsbeträgen bemessenen Paus [...] Fahrtkosten, Auslagen, Verdienst- ausfall, Sitzungsgelder usw. abgegolten. 4. Eine dynamische Anpassung der Beträge erfolgt nicht. § 4 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 34 vom 28.08.2020 [...] Nachbarn vorhanden. Das Landratsamt Eichstätt macht daher von der Möglichkeit des Art. 66 Abs. 2 Satz 4 Bayer. Bauordnung Gebrauch, an Stelle einer Einzelzustellung der Baugenehmigung an jeden Nach- barn/[mehr]

Rede- recht. Für Anträge des Vorstands gilt Absatz 4 entsprechend. Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 29 vom 24.07.2020 Seite: 4 § 10 Verpflichtungserklärungen Verpflichtende Erklärungen [...] diesem Namen im gesamten Geschäfts- und Rechtsverkehr auf. (3) Das KU hat seinen Sitz in Eichstätt. (4) Das Stammkapital beträgt insgesamt 2.200.000 € – in Worten: zwei Millionen zweihunderttausend Euro [...] berechtigt, alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen, die dem Zweck der Gesellschaft dienen. (4) Der Kreistag des Landkreises Eichstätt kann mit Zustimmung des Verwaltungsrats weitere Landkreisaufgaben[mehr]

n Verboten zuwiderhandelt, 3. entgegen § 4 Abs. 2 einen Hund oder andere Tiere auf Spiel plätzen oder Bolzplätzen mitführt oder laufen lässt, 4. Entge gen § 4 Abs. 3 einen Hund oder andere Tiere Grünanlagen [...] titionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren wird auf 3.741.000 EUR festgesetzt. §4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer [...] Seite: 2 III. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 65 Abs. 3 GO i.V. mit § 4 der Bekanntmachungsverordnung für die Dauer ihrer Gültigkeit im Rathaus der Stadtverwaltung, Zimmer[mehr]

erhält folgende Fassung: Die Gebühr beträgt 1,72 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers. § 2 § 10 Abs. 4 erhält folgende Fassung: Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger beweglicher Wasser- zähler verwendet [...] abweichend von § 10 eine Gebühr wie folgt: Gebührensatz netto, USt-Tarif von 5 %, Gebührensatz brutto. § 4 Diese Änderungssatzung tritt mit Wirkung zum 01.01.2020 in Kraft.“ Altmannstein, 07.07.2020 Markt A[mehr]