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A44-2020.pdf

bebaubares Grundstück, für das ein Beitrag nach Absatz 3 festgesetzt worden ist, später bebaut, so wird der Beitrag nach Abzug der nach Absatz 3 berücksichtigten Geschoss- flächen und den nach Abs. 1 Satz [...] 10.2020 Seite: 4 (3) 1Der Erstattungsanspruch kann vor seinem Entstehen abgelöst werden. 2Der Ablösungsbetrag richtet sich nach der voraussichtlichen Höhe des Erstattungsanspruchs. 3Ein Rechtsanspruch [...] dessen Ablesung nicht ermög- licht wird, oder 3. sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Wasserzähler den wirklichen Wasserverbrauch nicht angibt. (3) Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A43-2020.pdf

und die Stadt Eichstätt Nr. 29 vom 24.7.2020, S. 1) wird wie folgt geändert: § 3 Abs. 3, 4 und 5 erhält folgende Fassung: „(3) Mittel des KU dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Der [...] € pro geprüftem Rechnungsjahr. (3) Mit diesen Beträgen sind Fahrtkosten, Verdienstausfall usw. abgegolten. (4) Eine dynamische Anpassung der Beträge erfolgt nicht. § 3 Entschädigung des/der Verbandsvo [...] Land- ratsamtes Eichstätt im Dienstleistungszentrum Lenting, 85101 Lenting, Bahnhofstraße 16, Zimmer 3.033 und bei der Gemeinde Hepberg, Schulstraße 5, 85120 Hepberg während der allgemeinen Öffnungszei-[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
A42-2020.pdf

ist, i.V.m. § 25a Abs. 2 Satz 3 und Abs. 1 Satz 4 der 7. BayIfSMV und § 65 Satz 1 der Zu-ständigkeitsverordnung (ZustV); die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 des Bayerischen [...] (BayVwVfG) und § 65 Satz 1 der Zu- ständigkeitsverordnung (ZustV) sowie in Verbindung mit § 25a Abs. 2 Satz 3 i. V. m § 25a Abs. 1 Satz 4 der 7. Bayerischen Infektionsschutz- maßnahmenverordnung vom 01. Oktober [...] Rechtsgrundlage für die Anordnungen der Ziffer 1 ist § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG i.V.m. § 25a Abs. 2 Satz 3 i.V.m § 25a Abs. 1 Satz 4 der 7. BayIfSMV. Werden Kranke, Krankheits-verdächtige, Ansteckungs- verdächtige[mehr]

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A48-2020.pdf

Landrats- amtes Eichstätt im Dienstleistungszentrum Lenting, 85101 Lenting, Bahnhofstraße 16, Zimmer 3.033 und der Gemeinde Wettstetten, Kirch- platz 10, 85139 Wettstetten, während der allgemeinen Öffnungszeiten [...] e Sitzung 1 Wolf und Luchs im Landkreis Eichstätt 2020/0836 2 Beweidungsprojekt Wellheim 2020/0837 3 Antrag von ödp, LINKE, FDP und Bündnis90/Die Grünen auf Erstellung eines Konzepts zur Renaturierung [...] 200,00 €. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Betriebskostenumlage:[mehr]

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Angabe, ob die Hundehaltung zu einem Zweck im Sinne des § 3 erfolgt, und ge- gebenenfalls unter Vorlage geeigneter Nachweise der Gemeinde mel- den. (3) Fallen die Voraussetzungen für eine Steuervergünstigung [...] 85134 Stammham Mittwoch, 20.01.2021: 08:00 – 09:00 Uhr 85092 Kösching Feuerwehrhaus, Lindenstraße 3, 85092 Kösching Montag, 25.01.2021: 09:00 – 11:00 Uhr 85117 Eitensheim Firma Erhard Brandl GmbH & Co [...] folgender Tagesord- nung statt: I. Öffentlicher Teil 1. Stellenplan 202 2. Vorschau auf den Haushalt 2021 3. Änderung des Vertrags über die Förderung der sozialen Bera- tung, Betreuung und Integration 4. Kre[mehr]

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A46-2020.pdf

Quartier IV und V“ mit der Be- gründung und dem gemeinsamen Umweltbericht gemäß §§ 6 Abs. 5 Satz 3 und10 Abs. 3 Satz 3 BauGB im Rathaus, Marktplatz 11, Stadt- bauamt, 2. Stock, Zimmer 206, während der allgemeinen [...] Gemeinde Pollenfeld zahlen. Die Endabrech- nung erfolgt nach Abschluss der Maßnahme nach § 3 Abs. 1 und 4. (3) Der Grundstückswert für die eingelegten Grundstücksflächen im Rahmen der Baulandumlegung wird [...] n Nr. 48 gemäß § 10 Abs. 3 BauGB B e k a n n t m a c h u n g Zu 1. Änderung Nr. 2 des Flächennutzungsplans Die Regierung von Oberbayern hat mit Bescheid vom 04.11.2020, Az. 3-34.1-4621-EI-9-1/20, die vom[mehr]

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A51-2020.pdf

Abs. 3 Satz 3 erhält folgende Fassung: Bei landwirtschaftlichen Betrieben mit Viehhaltung gilt für jedes Stück Großvieh bzw. für jede Großvieheinheit eine Wassermenge von 15 m³ pro Jahr und von 3 m³ pro [...] 420/4 und 420/3, Gemarkung Wintershof, ausgegliedert und in die Ge- meinde Pollenfeld, Gemarkung Preith, eingegliedert. (2) Aus der Gemeinde Pollenfeld werden die Flurstücke 382/4 und 382/3, Gemarkung Preith [...] Abs. 3 des Bau- gesetzbuches ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 71 in Kraft. Ab 15.01.2021 wird der Bebauungsplan mit der Begründung gem. § 10 Abs. 3 Satz[mehr]

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Rechnungsprüfungsausschuss, eine Stell- vertreterin bzw. ein Stellvertreter wird ebenfalls be- stimmt. (3) Die Ausschüsse sind vorberatend tätig, soweit der Stadtrat selbst zur Entscheidung zuständig ist. Im [...] Geschäftsordnung des Stadtrats, so- weit es nicht durch gesetzliche Bestimmungen festge- legt ist. § 3 Tätigkeit der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder; Entschädigung (1) 1Die Tätigkeit der ehrenamtlichen [...] wird (z. B. von einer GmbH oder einer Stif- tung), entfällt das Sitzungsgeld von Seiten der Stadt. (3) 1Die Fraktionsvorsitzenden erhalten aufgrund ihres höheren Aufwandes als Entschädigung einen Pau- [mehr]

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gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 202 STADT EICHSTÄTT - Vollzug der Baugesetze; 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eichstätt hier: Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 [...] Nach Art. 23 Abs. 3 LStVG kann mit Geldbuße in Höhe von 5 € bis 1.000 € belegt werden, wer entgegen § 1 Abs. 1 fahrlässig oder vorsätzlich Feuerwerkskörper abschießt oder abbrennt. § 3 In-Kraft-Treten; [...] e Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte im Zeitraum vom 18.11.2019 bis 20.12.2019. Da der Entwurf des Bauleitplans hier- nach nochmals geändert wurde, ist er gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 erneut öffentlich[mehr]

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Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre nach § 18 BauGB und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen [...] vom 23.12.2020 Seite: 6 das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächen nutzungsplanes und 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und 4. nach § 214 Abs. 2a BauGB im [...] eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen (§ 20 Abs. 3 BWG) deren Kennwort. 3. Der Kreiswahlvorschlag soll ferner Namen und Anschriften der Vertrauensperson und der [mehr]

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