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A46-2021.pdf

Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes be- treffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu be- rücksichtigen wären. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A45-2021.pdf

ohne Be- bauung zulässig ist, sowie bei sonstigen unbebauten Grundstü- cken wird als Geschossfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht. Grundstücke, bei denen die zulässige oder die für [...] ohne Be- bauung zulässig ist, sowie bei sonstigen unbebauten Grundstü- cken wird als Geschossfläche ein Viertel der Grundstücksflä- che in Ansatz gebracht. Grundstücke, bei denen die zulässige oder die für[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A62-2021.pdf

ohne Be- bauung zulässig ist, sowie bei sonstigen unbebauten Grundstü- cken wird als Geschossfläche ein Viertel der Grundstücksflä- che in Ansatz gebracht. Grundstücke, bei denen die zulässige oder die für [...] Grundstücksan- schluss nicht nach § 1 Abs. 3 Bestandteil der Entwässerungs- einrichtung ist, auf Antrag zulassen oder von Amts wegen an- ordnen, dass der Grundstückseigentümer den Grundstücksan- schluss ganz oder [...] den Einbau von Schächten, Schiebern, Messeinrichtungen und dergleichen und von Sonderbauwerken zulassen, ferner das Anbringen von Hinweisschildern dulden, soweit diese Maßnahmen für die ordnungsgemäße[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A17-2021-.pdf

jedoch insgesamt fünf Personen) zulässig. Unter freiem Himmel ist die Ausübung kon- takfreier Sportarten in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren weiterhin zulässig. Die Öffnung von sonstigen und [...] ben, ist für einzelne Kunden nach voriger Ter- minbuchung für einen fest begrenzten Zeit- raum zulässig. Die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kun- den darf nicht mehr als ein Kunde je[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2022
A18-2021-.pdf

übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung eines Vorhabens hat keine aufschiebende Wirkung (§ 212 a Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 27.08.1997 [...] und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen. Die Widerspruchseinlegung in elektronischer Form ist zulässig 1. an die Mailadresse poststelle@eichstaett.de, wenn die Mail mit einer qualifizierten elektronischen[mehr]

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A19-2021_-_Sonderamtsblatt.pdf

Nummer 1 der 12. BayIfSMV (Angehörige des eigenen Hausstands sowie zusätzlich eine weitere Person) zulässig. Die Ausübung von Mannschaftssport ist untersagt (§ 10 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1 der 12. BayIfSMV) [...] 4 und 5 der 12. BayIfSMV zu entnehmen. Die Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäf- ten ist zulässig (Click & Collect), § 12 Absatz 1 Satz 6 der 12. BayIfSMV. 5. Angebote der beruflichen Aus-, Fort-[mehr]

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Kindertageseinrich- tungen und Kindertagespflegestellen ab 22.02.2021 unter fol- genden Voraussetzungen zulässig: - Die jeweiligen Träger haben ein Schutz- und Hygi- enekonzept auf der Grundlage eines ihnen von[mehr]

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Gebührenvorschuss zu entrichten. – [Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bauaufsichtliche Zulassung eines Vorhabens hat keine aufschiebende Wirkung (§ 212 a BauGB). Auf Antrag kann die erlassende[mehr]

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A57-2021.pdf

Sport und Integration die Zulassung eines Volksbegehrens auf Abberufung des Landtags beantragt. Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem Zulassungsantrag stattgegeben und macht [...] nach Art. 84 i.V.m. Art. 65 LWG, veröf- fentlicht im Staatsanzeiger Nr. 30 vom 30. Juli 2021: "Zulassung eines Volksbegehrens auf Abberufung des Landtags Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums [...] vom Verwaltungsrat auf die Dauer von bis zu fünf Jahren bestellt; eine erneute Be- stellung ist zulässig. Die Vorstände sind gegenseitig vollum- fänglich vertretungsbefugt. (2) Die Bestellung kann vom[mehr]

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A55-2021.pdf

Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung[mehr]

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